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Schranz und Tsalastras bekennen sich zur Industrie

Diskussion mit Unternehmern: Wirtschaftspolitik soll wieder Chefsache in Oberhausen werden

Dass der Wirtschaftsstandort Oberhausen aktuell Probleme hat, ist gemeinsame Erkenntnis auch der Oberbürgermeisterkandidaten von CDU und SPD, Daniel Schranz und Apostolos Tsalastras. Doch wie kommt Oberhausen wieder zu mehr Wachstum und Beschäftigung? Durchaus unterschiedliche Antworten auf diese Frage bekamen Oberhausener Unternehmer jetzt in einem Gespräch mit den beiden Kandidaten.

Insbesondere die nach wie vor hohe Arbeitslosigkeit und mangelnde Investitionen bereiten Sorgen. Das unterstrich auch der Hauptgeschäftsführer des hiesigen Unternehmerverbandes, Wolfgang Schmitz, bei seiner Eröffnung der sogenannten „WahlZeit“, einer Veranstaltung, bei der Unternehmern aus der Stadt Gelegenheit gegeben wurde, sich ein eigenes Bild von den aussichtsreichen OB-Kandidaten und ihren Plänen zu machen.

Der Unternehmerverband kritisiert vor allem die Höhe der Gewerbesteuer. „Die bundesweit höchsten Steuersätze verhindern Investitionen und Arbeitsplätze“, ist sich Schmitz sicher. Die versammelten Oberhausener Unternehmer unterstrichen die Aussage nachdrücklich. „Wenn ich in meinem Unternehmen die Preise erhöhe, dann muss ich mit meinen Produkten auch besser werden; dann muss ich bei Punkten wie Kundenzufriedenheit und Liefertreue mehr bieten. In Oberhausen zahlen wir über die Steuern immer mehr Geld an die Stadt, aber die Gegenleistung wird nicht verbessert“, führte ein Unternehmer aus. Unzufrieden sind die Betriebe zum Beispiel mit langwierigen Genehmigungsverfahren.

Daniel Schranz sicherte zu, die Wirtschaftspolitik in Oberhausen nach einem Wahlsieg zur Chefsache zu machen und sich ganz persönlich um die Gewinnung von Arbeitsplätzen zu kümmern. Auch für Apostolos Tsalastras wäre dies Chefsache. Er möchte zudem eine Stabstelle Wirtschaft einrichten, die direkt dem Oberbürgermeister zugeordnet wäre. Dass die Gewerbesteuer in Oberhausen wieder sinken muss, ist Konsens zwischen den beiden Kandidaten. Die Frage ist nur „Wann?“. Schranz will die Steuern zeitlich früher senken und sieht noch große Einsparpotentiale, auch beim städtischen Personal. Für Tsalastras hat ein ausgeglichener Haushalt zunächst Priorität. Spielräume sieht er frühestens ab dem Jahr 2018. Es seien bereits in seiner Amtszeit als Kämmerer enorme Sparanstrengungen unternommen worden. Beim Personal könne man aber nicht immer weiter sparen, wenn man die Leistungsfähigkeit der Verwaltung gleichzeitig erhöhen wolle.

Beide Kandidaten wollen aber, dass eben jene Verwaltung insgesamt wirtschafts- und mittelstandfreundlicher wird. Der Vorschlag des Unternehmerverbandes, eine offizielle Zertifizierung als mittelstandsfreundliche Verwaltung anzustreben, wird von beiden begrüßt. Dafür müssen verschiedene Kriterien seitens der Stadt erfüllt werden. Gewerbliche Bauanträge müssen zum Beispiel innerhalb von 40 Tage bearbeitet werden. Schranz und Tsalastras wollen in diesem Zusammenhang auch das Thema Digitalisierung in der Verwaltung vorantreiben. Unterschiedliche Ansichten gibt es aber bei der Breitbandversorgung, die gerade für die Unternehmen wichtig ist. Während Tsalastras auf konkrete Vereinbarungen mit Telekommunikationsanbietern verweist und die die Stadt mittelfristig auf einer Spitzenposition beim Thema wähnt, sieht Schranz Oberhausen im Vergleich zu anderen Städten noch als digitales Entwicklungsland.

Beide Bewerber bekennen sich zur Industrie und auch zur Bedeutung des sog. störenden Gewerbes. Schranz vermisst jedoch den Willen zu einem wirtschaftlichen Neuanfang, fordert die Ausweisung von mehr Gewerbeflächen und unterstreicht die Bedeutung von Industriearbeitsplätzen. Tsalastras möchte, dass sich die Wirtschaftsförderung stärker auf den Erhalt der bedeutenden Unternehmen und gerade der Industrie am Standort konzentriert. „Auf die Arbeitsplätze und ihre Bedeutung für die Stadt kommt es an“, sind sich beide Kandidaten dann wieder einig.

Für den Unternehmerverband sicherte Wolfgang Schmitz zu, dass man „nicht meckern, sondern mitmachen“ wolle, um den Standort nach vorn zu bringen. Die Initiative des Unternehmerverbandes über einen gemeinsamen „Runden Tisch“ solle deswegen auch von der neuen Stadtspitze aufgegriffen werden. Beide Kandidaten sicherten zu, die ausgestreckte Hand der Wirtschaft im Falle ihres Wahlsiegs entgegenzunehmen.

Die Unternehmerverbandsgruppe mit ihren sechs Einzelverbänden und ihren rund 700 Mitgliedsunternehmen gehört zu den größten Arbeitgeberverbänden Nordrhein-Westfalens. Mit Sitz in Duisburg reicht ihr angestammtes Verbreitungsgebiet vom westlichen Ruhrgebiet (Duisburg, Mülheim, Oberhausen) über den Kreis Wesel bis an die niederländische Grenze (Kreis Kleve) und ins Münsterland (Kreis Borken).